EU-Notgipfel will schnelles Finanzinstrument gegen Spekulanten
08.05.2010 - EU-Notgipfel will schnelles Finanzinstrument gegen Spekulanten
EU-Notgipfel will schnelles Finanzinstrument gegen Spekulanten
Der EU-Notgipfel, der in der Nacht zum heutigen Samstag stattfand, ist offenbar zu dem Schluss gekommen, dass man so schnell wie möglich ein Finanzinstrument benötige, welches die Euro-Staaten und damit auch die Gemeinschaftswährung vor den Geschäften von Spekulanten schützt. Nach den Angaben von Frankreichs Präsident Sarkozy müsse die EU-Kommission das Instrument noch am Wochenende erarbeiten, damit es bis zur Eröffnung der Kapitalmärkte bereits zur Verfügung stehe, hieß es weiter. Am Sonntagabend planen die 27 EU-Finanzminister, erneut zusammen zu kommen und das neue Gemeinschaftsinstrument zu beschließen.
Der EU-Notgipfel, der in der Nacht zum heutigen Samstag stattfand, ist offenbar zu dem Schluss gekommen, dass man so schnell wie möglich ein Finanzinstrument benötige, welches die Euro-Staaten und damit auch die Gemeinschaftswährung vor den Geschäften von Spekulanten schützt. Nach den Angaben von Frankreichs Präsident Sarkozy müsse die EU-Kommission das Instrument noch am Wochenende erarbeiten, damit es bis zur Eröffnung der Kapitalmärkte bereits zur Verfügung stehe, hieß es weiter. Am Sonntagabend planen die 27 EU-Finanzminister, erneut zusammen zu kommen und das neue Gemeinschaftsinstrument zu beschließen.
Die Art des Finanzinstruments ist noch nicht geklärt
Wenn auf dem EU-Notgipfel auch schon die Absicht eines solchen schnellen Hilfsmechanismus für die Euro-Staaten beschlossen wurde, ist bisher noch nicht klar, wie dieser genau aussehen soll. Vom Chef der EU-Kommission Barroso kam bisher der Vorschlag, die EU-Zahlungsbilanzhilfe auf die Nationen der Währungsunion auszuweiten. Bisher war diese Zahlungsbilanzhilfe eigentlich für die neuen EU-Länder Ungarn, Rumänien und Lettland gedacht und war als Kreditlinie eingerichtet worden, die eine Grenze von 50 Milliarden Euro aufwies und die von der EU vom Kapitalmarkt an die jeweiligen Länder weitergleitet wurde. Dieses Konzept gilt in der bisherigen Form nach Sarkozys Worten jedoch noch nicht als ausgereifte Lösung, so dass die Kommission weiter daran arbeiten müsse.
Bundeskanzlerin Merkel war bisher gegen die EU-Zahlungsbilanzhilfe
Bisher hatte Bundeskanzlerin Merkel eine solche EU-Zahlungsbilanzhilfe eigentlich abgelehnt, weil innerhalb der Währungsunion eine solche Übernahme von Schulden der Mitgliedsländer nach dem Bailout-Verbot nicht erlaubt sei. Nach Aussage verschiedener Diplomaten hätten Sarkozy und Barroso deshalb auf die Kanzlerin eingewirkt und sie davon überzeugt, dass ein solches Instrument dringend her müsse, hieß es weiter. Der französische Präsident dementierte entsprechende Gerüchte zwar, stellte jedoch auch heraus, dass die Idee des Gemeinschaftsinstruments hauptsächlich von ihm stamme.
Die Lage an den Märkten wurde zuletzt immer prekärer
Es bleibt abzuwarten, wie das Hilfsinstrument der EU für die eigenen Mitgliedsstaaten und damit auch die Gemeinschaftswährung aussehen wird. Klar ist jedoch, dass es offenbar immer mehr außereuropäische Fonds gibt, die offenbar Wertpapiere in Euro verkaufen, um den Kurs der Gemeinschaftswährung zu senken, was jedoch in der letzten Woche die Risikoaufschläge für spanische und portugiesische Staatsanleihen in die Höhe trieb und die Finanzprobleme in den Ländern weiter verschärft hat. Bleibt zu hoffen, dass die EU-Kommission ein wirklich wirksames Konzept ausarbeitet, um die EU-Länder vor Angriffen durch Spekulanten künftig zu schützen.
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